Mein Gott, Wähler was tust du uns an?, dachte Angie Merkel am 18.9. um 18:00 Uhr bestimmt. Neun Zehntel sind aus dem einst als unaufholbar betitelten Vorsprung geworden. Und in den Parteien kursiert nur noch ein Wort, das über allem schwebt wie ein Damokles Schwert: Patt! Hier offenbart sich nicht ein starker Unwille des Wählers, gegenüber schnellen Reformen, hier offenbart sich ein Systemfehler, den die 5 im Bundestag vertretenen Parteien nicht lösen können. Es ist der Fehler den schon Weimar hatte und den man durch Tricksereinen abgeschafft zu haben glaubte.

Doch wo liegt das Problem, die Wähler sind zur Wahl gegangen wie sich das gehört, die CDU ist die stärkste Kraft, nun kann sie regieren. Denkste! Zum regieren braucht man, wenn man weniger als 50% der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann, eine Koalition, das heißt mehrere Parteien schließen sich zusammen bis eine Koalition im Bundestag über 50% der Sitze hat und so ihren Kandidaten zum Kanzler wählen kann.

Die CDU, ganz siegesgewiss, rechnete mit einer knappen Mehrheit für CDU-FDP, daraus wurde nichts, denn die CDU hat anstelle der geplanten 40% nur 35,2% und die FDP nur 9,8%. Eine Schwarz-Gelbe Koalition ist somit unmöglich. Die wohl einzigste Alternative war vor der Wahl die sog. Große Koalition aus CDU und SPD. Ein Schreckgespenst, das uns wahrscheinlich nur 2 Jahre durchgängigen Wahlkampf in der Koalition beschert hätte, bis es zum endgültigen Bruch käme und Neuwahlen ins Haus ständen. Wohl war aber nicht die Gefahr, dass in dieser Zeit nicht die notwendigen Reformen durchgesetzt werden könnten, der Grund für den kategorischen Ausschluss dieser Option durch beider Parteien, sondern dass dies im sozialen Lager eine Stärkung der Linkspartei und im liberal-konservativen Lager eine Stärkung der FDP zu Ungunsten der CDU bedeutet hätte, was die beiden großen Volksparteien für eine neue Wahl sehr geschwächt hätte.

Man kann zwar nicht unbedingt davon ausgehen, dass keine Große Koalition mehr möglich ist aber die Reaktion des (Noch-)Kanzlers in der sog. Elefantenrunde am Sonntag offenbarte eins, Gerhart Schröder sieht noch eine Möglichkeit weiter Kanzler zu bleiben. Er muss die Große Koalition verhindern, was nicht direkt in seiner Macht steht, denn er ist nicht Parteichef und auf eine Unvereinbarkeit der sog. Jamaika-Koalition hoffen. Und seine Chancen stehen nicht mal schlechte mit diesem fiesen Coup durch zu kommen.

Schlecht hin, die Situation ist verfahren und die einzigen Wege zur Macht heißen: Schwarz-Rot, Ampel oder Jamaika! Die Machtgeilheit des Kanzlers ist es, die Deutschland in eine Krise reiten könnte. Am Ende bekommen wir womöglich keine Reformen, dafür Streit und eine undurchschaubare Situation, nur weil ein Mann Morgenluft wittert und all seiner Verantwortung zum Trotz mit der Zukunft Deutschlands spielt.

Kommen wir wieder zum erwähnten Systemfehler! In der Konstitutionellen Monarchie gibt es keine Koalitionen, da muss nicht zusammen was nicht zusammen gehört und taktisches Aufgeben von Prinzipien müssen auch nicht auf dem Weg zur Macht erfolgen. Warum nicht? In der Konstitutionellen Monarchie wählt man bei der Parlamentswahl (Bundestagswahl) nur das Parlament und gibt den Parteisoldaten nicht auch gleich die Möglichkeit sich selbst zum Regierungschef zu machen. Der Regierungschef (Kanzler) wird vom Kaiser eingesetzt. Der Kanzler bestimmt die Minister und zusammen wird regiert. Das Parlament ist nun nicht gezwungen sich zu verbiegen um mit andern zusammen zu regieren, sondern kann eine Einzelfall-Abwägung machen. Das Kabinett schlägt die Gesetze vor und die Abgeordneten entscheiden frei: Will mein Wähler dieses Gesetz oder nicht? - Dieser Weg ist im Endeffekt viel demokratischer, da Vetternwirtschaft oder Parteitaktik ausgeschaltet wird. Außerdem steht schon wenige Stunden nach der Wahl das Endergebnis fest.

Der Kaiser kann einen Kanzler aus der stärksten Partei auswählen, so wie es inzwischen in den meisten Europäischen Monarchien üblich ist, oder er hat auch die Möglichkeit jemand zu wählen, der durch Kompetenz und Fachlichkeit überzeugt und der die besten Rezepte für das Land hat, fernab jeglicher Parteiideologie. Ist das Parlament nicht mit der Wahl einverstanden und zeichnet sich dadurch eine Opposition des Parlaments zur Regierung ab, so kann das Parlament mit einfacher Mehrheit ein Veto gegen den Kanzler einbringen und so einen Neuen Regierungschef verlangen. Eine Fehl- oder undemokratische Entscheidung wird damit von vornherein ausgeschlossen und das Land bleibt immer regierbar. Denn der Kaiser ist neutral, sobald man das Staatsoberhaupt aber wählen kann, haben wir hindenburgsche Zustände.